Lückenpresse oder Lügenpresse ???

Diese Frage kann man sich, wenn man österreichs Medien liest immer wieder stellen.

Natürlich wollen wir den Medien, allen voran der ÖVP Pravda (ehemals unabhängige Kronenzeitung), nicht unterstellen. Wenn man jedoch andere Medien, vor allem unabhängige ansieht, dann kann man leicht erkennen, dass die Frage nach Lücken- oder Lügenpresse durchaus gerechtfertigt ist.

Eine besondere Darstellung hat die ÖVP Pravda, wenn es darum geht, sich selbst und des Kanzlers Freunde zu schützen. So stellte die Krone in einem Artikel mit dem Titel: Zwei Platzhirsche auf der Suche nach Revieren am 20.11.2020 klar, dass René Benko, Milliardenjongleur und Vertrauter von ÖVP-Kanzler Sebastian Kurz nicht nur nach Nicht nur Immobilien, auch (erfolglos) nach Österreichs größter Zeitung, der „Krone“ greifen wollte. „Erfolglos“ ist das Stichwort, dass man unter Lügenpresse abhaken kann, denn das was Strache noch schwadroniert hatte, machte Benko, in dem er Anteile der Krone und des Kuriers kaufte. Schiedsgerichtsurteile dagegen werden bekämpft, wohl deswegen, weil dann die Krone – ÖVP Pravda wohl wieder unabhängiger würde. Hierzu Links in der Folge:

https://www.derstandard.at/story/2000117632622/benko-und-funke-verkaufen-krone-nicht-und-fechten-schiedsurteil-zugunsten

https://www.derstandard.de/story/2000119583536/am-handelsgericht-geht-es-um-den-ausschluss-der-dichands-aus

INNENPOLITIK

Fakt ist jedoch, dass die ÖVP Pravda die Arbeit der Regierung bestens aussehen lässt, auch wenn sie weiß, dass man damit die Leser anlügen muss. So geschehen beim „Schlag“ gegen den Islamismus nach dem Terroranschalg in Wien.

Während Nehammer dies als seinen Erfolg verbuchte und dafür von der Krone auch gefeiert wurde, verschleierte man dem geneigten Leser, dass es sich bei dieser Sache um Rechtshilfe für Ägypten und Israel handelte. Zurecht wenden sich die israelischen Behörden an Rechtsstaaten wie Österreich, um Hilfe bei der Verfolgung der Hamas und der mit ihr eng verbundenen Muslimbrüder zu erhalten. Der Kampf gegen die Muslimbrüder ist auch in Österreich Teil des Kampfes gegen Islamisten, die für ihren Gottesstaat kämpfen. Die Errichtung dieses Staates ist ihr Ziel in den Heimatländern des Islam. In Westeuropa verfolgen sie ein anderes Ziel: Unterwanderung, Beeinflussung der europäischen Muslime, Lähmung der Widerstandskraft europäischer Rechtsstaaten gegen den politischen Islam. Die Beobachtung radikaler Islamisten ist Aufgabe des Verfassungsschutzes. Aber die Abwehr der Ideologen ist Aufgabe der Politik.

Pikantes Detail am Rande: Aus der 185-seitigen Begründung der Staatsanwaltschaft Graz sollte nicht bekannt werden: dass nach Ansicht des Staatsanwalts von den Muslimbrüdern keine terroristische Gefahr gegen Österreich drohte. Es ist übrigens diese Staatsanwaltschaft, die vor einigen Jahren „Recht“ sprach und nach gut recherchierten Artikeln gegen gewisse Herren der islamischen Szene die beiden Zeitungen OE24 und Krone zu einem Schadensersatz verpflichtete.

Da passt es natürlich, wenn man wieder eine Ablenkung bringen kann, welche dann von den Staatsmedien ORF und Krone gerne aufgenommen werden. „Mahrer beschuldigt Polizisten des Verrats von Amtsgeheimnissen„, gar von Kickls Leibgarde ist die Rede, die angeblich Informationen aus dem LVT an Kickl weitergeben.

Das damit dieser ÖVP-Sicherheitssprecher Karl Mahrer, den untadeligen Beamten mittels einer Presseaussendung unverhohlen eine Straftat, nämlich den Verrat von Amtsgeheimnissen vorwirft, wird erst gar nicht beachtet. Allerdings reagierte die FPÖ bereits. Link zum Artikel .

Nachdem sich Herr Kicl auch nicht alles gefallen lässt, was dieser werte Herr Sobotka in und um sein Amt als Nationalratspräsident treibt, (siehe Video), versuchte dieser schon vorab, mittels geheimer Sitzungen mit Journalisten, Kickl loszuwerden. Link zum Artikel Journalisten werden also zu Erfüllungsgehilfen einer Partei gemacht, die sich nun nicht einmal mehr schämt, den Machterhalt offen zu proklamieren.

Was sonst noch?

Eltern von 37.631 Kindern, die seit März dieses Jahres aufgrund der Corona-Krise Aufwendungen hatten, haben die soziale Kälte der ÖVP zu spüren bekommen. Der Kinderbonus in der Höhe von 360 Euro wurde nur an Eltern von Kindern bezahlt, die im September 2020 einen Anspruch auf die Familienbeihilfe hatten. Wer etwa im Frühjahr und Sommer ein Kind hatte, das im September volljährig war, fiel um den Kinderbonus um.

In der Anfragebeantwortung an Ecker ließ Aschbacher außerdem wissen, dass sie für jene Eltern, die den Kinderbonus nicht erhalten haben, auch nichts unternehmen werde. Dabei sind es lediglich 13,6 Millionen Euro, die zusätzlich notwendig wären, die faktisch auch eingeplant waren. Rund 687 Millionen Euro an Kosten wurden geschätzt, 665,3 Millionen Euro sind es gewesen, die für 1.878.748 Kinder bezahlt wurden. Dazu passst aber auch der Artikel: 25.000 Anträge einfach nicht bearbeitet, über den in einer unabhängigen Zeitung wohl berichtet worden wäre, aber nicht in der ÖVP Pravda.

Kinderbonus ins Ausland bezahlt

79.347 dieser Kinder wohnten aber nicht in Österreich, hatten aber dennoch aufgrund von EU-Verordnungen einen Anspruch. Mehr als 18,6 Millionen Euro wurden bezahlt.

Nun wurde auch die Hacklerregelung gekippt. ABER was im Schatten dieser Regelung noch abläuft, wird bis dato nicht erwähnt. Denn ein überraschende Detail ist im Antrag zur Abschaffung der Hacklerregelung zu finden. Die Regierung spart nämlich in Zukunft nicht nur bei Schwerstarbeitern und Leuten, die 45 Jahre lang gearbeitet haben, sondern auch bei allen anderen Pensionsbeziehern.

Es gibt noch vieles andere, was sich diese Regierung leistet. Aber selbst Anfragen von Nationalratsabgeordneten werden nicht oder nicht genügend beantwortet. Somit stellt sich die Frage, was diese Regierung, allen voran die ÖVP auf Kosten oder zum Schaden der Bürger veranstaltet.

CORONA

Dazu passt es auch ins Bild, dass seitens der ÖVP Pravda, sprich Krone, alles daran gesetzt wird zu Corona, den Kanzler und seine Ministervasallen, nach aller Kunst zu verherrlichen. Kritische Beiträge werden z.B. im Forum nicht veröffentlicht. Gut, das mag an der Ignoranz oder den Vorgaben der Redaktion oder einfach nur der Dummheit der Moderatoren liegen, aber dass Studien, auf die man hinweist, wie etwa diese – Riesen Skandal aufgedeckt: Covid-19-Impfung zerstört unser Immunsystem nachhaltig – zu finden im Artikel, gänzlich ignoriert. Artikel wie dieser – Dänische Studie bestätigt: Alltagsmasken nützen so gut wie gar nichts – oder gar ein Link zur Studie (hier) kommen in der Berichterstattung oder gar im Forum nicht zur Veröffentlichung.

Weist man dann auch noch auf den Wiener Anwalt Gerold Beneder hin, der eine Klage gegen den PCR Test fertig hat und diesen beim Verfassungsgericht einbringen wird. Dann kann es schon sein, dass man im Forum am Ende gesperrt wird.

Besondern peinlich ist es aber dann, wenn man auf die WHO hinweist und dementsprechendes einfach unter den Tisch gekehrt wird. Zum Beispiel die Frage, wo die Influenzaerkrankten sind? Diese Frage stellt wo schon Gotteslästerung an Kurz und Anschober dar. Abrufen kann man diese Daten auf der Seite der WHO, die diese Daten unter dem Link https://apps.who.int/flumart/Default?ReportNo=10 bereitstellt.

Hier der Chart für 2020. Gebt auf o.g. Seite die Daten des Vorjahres ein und vergleicht.

Besonders pingelig ist man in der Krone Redaktion, wenn ein Hinweis auf folgende Meldung eingeht: – Berliner Senat bestätigt staatlichen Corona-Betrug: PCR-Tests können keine Infektion nachweisen – oder aber auf Videos wie: PCR-Tests offiziell als Schwindel enttarnt .

Hinzu kommt nun noch das weiterhin hanebüchene Problem der Testunzuverlässigkeiten. Nur wenige Erlauchte oder besonders „Wichtige“ kommen in den Genuss oder können es sich erlauben, ihre Testergebnisse ein zweites, drittes oder viertes Mal wiederholen zu lassen. Dort jedoch, wo dies geschieht – bei Leistungssportlern, Profifussballern und Politikern – kam es in einer beunruhigend hohen Zahl an Fällen zu widersprüchlichen Ergebnissen. Am Wochenende sorgte die Bekanntmachung von „Tesla“-Gründer Elon Musk für Aufsehen, er habe sich an einem Tag viermal testen lassen, und zwei der Ergebnisse seien positiv, zwei negativ ausgefallen.

„Was für ein Schwindel läuft hier ab?“, fragte der sichtlich irritierte und anscheinend vom Glauben abgefallene Multimilliardär anschließend. Anscheinend halten es die im globalen pandemischen Panikmodus gleichtickenden Regierungen des Planeten weiterhin nicht für erforderlich, diesen verstörenden Ungenauigkeiten bei Tests endlich auf den Grund zu gehen, von denen so viel abhängig gemacht wird – und man fragt sich zunehmend: Warum nicht?

Besonders perfide ist auch die Meldung, dass in Österreich Gesundheitsmitarbeiter sollen trotz schwach positivem PCR-Test arbeiten dürfen.

Dazu stellen sich dann schon folgende Fragen:

1) was ist ein „schwach positiver“ PCR-Test?

2) wo liegt die Unterscheidungsgrenze zwischen einem „stark“ und einem „schwach“ positiven Test?

3) wenn ein positiver Test bedeutet, dass „normale Menschen“ in Quarantäne müssen – wieso dürfen dann ausgerechnet jene Menschen, die natürlicherweise mit „Risikogruppen“ arbeiten, trotz positiven Tests mit eben jenen „Risikopatienten“ Kontakt haben? Wo ist hier die Logik?

Und zu guter letzt. wendet sich nach den Bürgern (siehe Umfragen), auch der Schweizer Boulevard gegen Kanzler. Der Chefredakteur des Schweizer Rechtsboulevard-Blattes „Blick“ war einst ein großer Kurz-Fan. Wegen der Corona-Politik des Kanzlers nimmt er jetzt alles zurück. Früher fragte er, wo denn der Kurz der Schweiz geblieben sei. Nun könnten die Eidgenossen aber froh sein, keinen Kanzler „mit fast absolutistischer“ Macht zu haben. So fragt er sich zurecht: „Fließt in den Adern der Österreicher immer noch Untertanenblut wie in den Jahrhunderten der ‚kaiserlichen und königlichen Monarchie‘, dass sie sich die rigiden Maßnahmen widerspruchslos gefallen lassen? Und berauscht seine temporäre, fast absolutistische Macht den erfolgsverwöhnten Jungkanzler tief im Geheimen etwa doch?“

Wir wissen es nicht, aber wir fanden auf Twitter dieses Bild:

Kohlendioxid – Masken – Test mit Ing. Dr. Traindl, gerichtlich beeidet, – Maske ungesund! AHA

Quasi blöd gelaufen möchte man sagen. Denn jetzt kann sich JEDER informieren, wie gesundheitsschädlich diese Masken sind.

Allerdings, ob die Medien, allen voran das Propagandablatt der Regierung, die ÖVP Prawda das aufgreifen, oder ob der gerichtlich beeeidete Sachverständige jetzt auch medial vernichtet werden muss…….

Der gerichtlich beeidete Sachverständige Ing. Dr. Helmut Traindl ist im Umwelttechnikbereich tätig, hat eine Ausbildung als Sicherheitsfachkraft. In drei Testläufen (Kind, 13 J.; Frau, 36J. und Ing. Dr. Traindl persönlich) wurde jeweils über einen Zeitraum von einigen Minuten die Luft unterhalb einer aufgesetzten Mund-Nasen-Schutz-Maske kontinuierlich gemessen. Das Ergebnis war, obwohl erwartet, erschreckend.

Die Kohlendioxid-Konzentration der Luft unterhalb der Maske war bereits nach wenigen Atemzügen mit einer Kohlendioxid-Konzentration von 3-5 Vol.% „belastet“. Die Konzentration blieb während der gesamten Versuchsdauer auf diesem Niveau.

Obwohl die Auswirkungen von erhöhten Kohlendioxid-Konzentrationen in der Atemluft in der Vergangenheit zwar immer wieder von Ärzten angesprochen wurden, wurden diese bis dato von den regierungstreuen Fachleuten und Systemmedien immer schlichtweg ignoriert oder als fake-news verunglimpft. Im Extremfall werden mutige Ärzte, die Ihren Patienten Atteste zur Befreiung vom MNS ausstellen, sogar mit einem Entzug Ihrer Berufsberechtigung bedroht. Im Video geht Ing. Dr. Traindl außerdem auf die Symptome einer Kohlendioxid-Vergiftung ein.

http://www.traindl-consult.at/

Was man in Österreich alles kaufen kann

Der Kauf erfolgte nachdem HC Strache dies gerne gemacht hätte…….

Nun, jeder der die Überschrift liest wird sich fragen, was für ein Quatsch? Man kann in Österreich alles kaufen. Das stimmt.

Wer träumt nicht von einem Häuschen im Grünen, wer nicht von einem schönen Auto? Sind wir ehrlich, fast jeder. Lebensmittel können wir kaufen. Sie sind in Hülle und Fülle vorhanden. Egal ob es sich um normale, gentechnisch behandelte, sterilisierte und mit Konservierungsmitteln durchseichte Lebensmittel handelt oder ob es gesunde Bioprodukte sind. Wobei…..Bioprodukte? Sagen wir mal so. Es gibt sehr gute Biobauer nund Bioplantagen in Österreich. Gut, man muss ein wenig mehr auf den Tisch legen, aber hauptsächlich sind es dann auch regionale Produkte. Viele der Gesundheitsapostel fahren aber auch auf Bioprodukte aus Ägypten, Marokko oder anderen Afrikanischen Staaten ab. Dafür gibt es ja auch die beruhigenden Biogütesiegel der EU, aber das zu kontrollieren, ob diese Produkte wirklich Bio sind oder nicht, dafür hat die EU schlichtweg zu wenig Personal und der Transportweg ist eigentlich auch zu beachten.

Wir können Kleidung kaufen, die z.B. in Indien billigst hergestellt wurde, wir können alles kaufen. Ja, das ist Österreich. Allerdings gibt es etwas, was man noch kaufen kann, was allerdings für den normalen Nutzer wenig bringt.

Konzerne zum Beispiel, die können sich Politiker kaufen. Früher nannte man u.U. Korruption, heute dagegen nennt man das Lobbying. Da kann es dann schon mal sein, dass ein Konzern ein Gesetz in Worte gefasst hat, ein wenig an die Partei spendet und schon ist dieser Gesetzesvorschlag … Gesetz. Es soll aber auch Konzerne geben, die sich direkt Politiker im Nationalrat halten. Ein gutes Beispiel ist oder war der Airbuskonzern. Schmiergelder sollen geflossen sein, aber die Staatsanwaltschaft hat die Verfahren dazu, wie heißt es auf Österreichisch, daschlogn. Wobei Staatsanwaltschaften ja auch wieder nur Weisungen aus den ministerien annehmen müssen und so lässt sich unangenehmes schnellerledigen. Aber das ist alles nicht so schlimm, weil man dann den Mann, der diese Anweisungen gibt, einfach von seinem Posten entfernt, was sich gut in den Medien macht, damit er schon Wochen später wieder und diesmal unbemerkt von den Medien, den gleichen Posten innehat. Manche erhalten dann nach Politkarriereende gleich einen Posten bei der Firma, für die sie als Abgordnete oder Minister, vielleicht gar als Kanzler schon gesorgt haben. Manche Politiker werden auch von Konzernen in den Nationalrat geschickt, um unangenehmes abzuwenden oder gar ein Gesetz auf den Weg zu bringen, nach dem dann Auslandsverluste in Österreich abgeschrieben werden können. Das soll es alles geben oder gegeben haben.

Auch Politiker können sich etwas kaufen.

Ja, richtig gelsen, auch Politiker. Gut, wir müssen beachten, dass diese ein nicht so großes Gehalt haben, zumindest wenn man sie in den Landesdurchschnitt mit aufnimmt, aber Politiker haben einen großen Vorteil, denn sie und nur sie können das Geld ausgeben, was andere erwirtschaften müssen. Das sogenannte Steuergeld.

Damit kann man sich z.B. prima die Diäten erhöhen, ohne das der Bürger etwas machen kann, man kann sich Protzbauten errichten, die nur zum regieren der Bürger da sind, man kann sich Dienstwagen kaufen und das alles, wie gesagt, nur zum Wohl der Bürger.

Aber Politiker können sich noch etwas anderes kaufen. Nämlich die Medien. Nicht so wie wir, die jeden Tag dafür 1,50€ bezahlen müssen, nein denn Politiker bezahlen die Medien. Da gibt es dann so geniale Worte wie: Digitalisierungsfonds, den Fernsehfonds, Förderung von Selbstkontrolleinrichtungen, Publizistikförderung, den Nichtkommerziellen Rundfunkfonds, den Privatrundfunkfonds oder die ganz allgemeine Presseförderung. Und bei dieser Presseförderung handelt es sich um nichts anderes, als sich Medien gefügig zu machen, damit diese Wohlwollend über die Regierung berichten. Egal, ob die Regierung gegen Gesetze oder Verfassung verstößt oder gar durch unsinniges Handeln auffällt, ob sie für Konzerne und Industrie ein großes Förderherz hat oder die kleinen KMUs an der ausgestreckten Hand verhungern lässt, egal ob der Bürger von hinten bis vorne verarscht wird, diese Medien werden immer gut und vor allem im Sinne der Regierung berichten. Schlimmer wird es dann noch, wenn z.B. ein Freund des Bundeskanzlers Anteile an Medien erwirbt (lassen wir hier einmal außen vor, dass dies nicht Vertragsgerecht gewesen war). Vor allem, wenn der Bundeskanzler schon mal den ein oder anderen Gefallen getan hat. Denn dann steht dieses Medieum dermaßen in Hörigkeit zum Bundeskanzleramt und damit der ganzen Regierung oder der Partei.

Natürlich gibt es auch in Österreich Medien, bei denen Journalismus noch etwas bedeuted. Medien, deren Mitarbeiter noch recherchieren dürfen, Medien, bei denen Andersdenkende noch zu Wort kommen, Medien, die nicht nur einen dpa Artikel oder einen Artikel auf Wunsch des Kanzlers aus irgendeiner Zeitung kopieren. Ja, diese Medien gibt es noch.

Allerdings hat sich aus Gründen der Eigentümerstruktur und einer Presseförderung, gepaart mit einer sogenannten Sonderförderung zu Corona, eines der Medienhäuser vom Journalismus abgewandt und sich dem Aktionismus zugewandt. Wisst Ihrs? Genau, die Kronenzeitung – Krone.at. In der können wir täglich die Bericht über „Neuinfizierte“ und „Coronatote“ lesen, obwohl die Journalisten dort wissen, dass es keine „Neuinfizierten“ und vor allem kaum „Coronatote“ gibt. Man hat das Gefühl, dass diese Message Control vom Medienstab (um die 50 Personen, bezahlt mit Steuergeld) des Kanzlers ganz gut funktioniert. So lesen wir am 29.09.2020:

In den vergangenen 24 Stunden sind 609 Neuinfektionen mit dem Coronavirus in Österreich registriert worden. Mehr als die Hälfte aller Fälle sind in Wien verzeichnet worden. So gab es in der Bundeshauptstadt 308 Neuinfektionen. Mittlerweile sind in Österreich 796 Menschen, die mit dem Coronavirus infiziert waren, verstorben.

Täglich werden wir mit Statistiken gefütter, aus denen nur Zahlen hervorgehen, denn würde man diese Zahlen in Prozente umrechnen, dann sähe die ganze Sache entspannter aus.

Den Vogel schoß die Krone allerdings ab, als sie am 28.08.2020 folgende Schlagzeile hatte:

Da spielt es für eine solche Angstverbreitende Überschrift keine rolle, ob diese Toten wirklich an Corona gestorben sind oder nicht, denn nach Vorgabe der WHO und der EU wird jeder, der stirbt und bei dem man einen Schnipsel Corona, übrigens mit einem nicht zugelassenen und verfizierten Test, nachgewiesen hat. Amerika hat z. B. die Zahl der Coronatoten schon vor Wochen von 197.000 auf 10.000 gesenkt, weil man dort festgestellt hat, dass dieser PCR Test total versagt. Im übrigen sei erwähnt, dass in den USA bereits Sammelklagen vorbereitet werden (hierzu gibt es in den nächsten Tagen einen Artikel), denen man sich als Europäer durchaus anschließen kann.

Zu guter letzt sei gesagt, dass ich in den Kroneforen das Gefühl bekomme, dass die wenigsten noch an die reisserischen Meldungen glauben, welche die Krone verbreitet. vielleicht sollte die Mitarbeiter wieder auf das Niveau des Journalismus (ala Dichand) zurückfallen und den Aktionismus ad acta legen. Das täte dem Niveau der Krone und vor allem der propagierten Unabhängigkeit sehr gut.

Kaiser, Gott, KURZ

oder wie die Regierung sich eine Ermächtigung erschaffen möchte.

Es ist noch nicht so lange her, da sprach Kurz von 100.000 Toten, einhergehend mit einem Strategiepapier, wie man Angst verbreitet, dann war es wieder die Aussage, dass die gesundheitlichen Folgen seiner „Pandemie“ überstanden waren, bis hin zum Sager, dass das Virus mit dem Auto käme. Heute erklärt Kurz, dass die Normalität bis Sommer 2021 zurück sein werde. Das kann kein Kaiser, kein Gott, dass weiss nur Kurz. Ob es allerdings seine „neue“ Normalität ist oder die von den Bürgern gewünschte alte Normalität, dass läßt er dahingestellt.

Bestätigung wegen der „neuen“ Normalität findet man z.B. auch in Deutschland. Wolfgang Schäuble, der sich letztes Wochenende verplapperte und von den „Chancen“ der Corona-Pandemie für die Politik schwärmte, die es dank „in der Krise geringeren Widerstandes“ erlaubten, weitreichende Systemveränderungen umzusetzen – und jetzt auch noch Jens Spahn: Ganz unumwunden spricht der Bundesgesundheitsminister vom „Quarantäne-Regime“. Was vor kurzem noch als typische Diktion von Verschwörungstheoretikern und „Covidioten“ eingeordnet worden wäre, ist jetzt offizielle Sprachregelung der Bundesregierung.

Nebenbei bastelte sein „Gesundheitsminister“ fest an einer Ampel, die seine Volksschüler wohl besser hingebracht hätten und er brachte ein neues COVID-19-Maßnahmengesetz zur Begutachtung ein. Für diese Ampel gibt es, laut Experten, keine gesetzlichen Kriterien, es sei völlig unklar, wer eine Verordnung mit welchem Geltungsbereich erlassen könne und es gebe völlig unklare Bestimmungen beim Datenschutz und der Weitergabe von Kontaktdaten

Für den morgigen Freitag hat Kurz eine Rede an die Nation angekündigt und genau Morgen läuft auch die Frist zur Begutachtung des neuen COVID-19-Maßnahmengesetzes aus. Strategie? Ja, denn mit diesem gefühlten 28.371 Kameraauftritt lenkt Kurz vom Versagen der eigenen Unfähigkeit und dem Ende der Begutachtungsfrist ab. Während er sich medial sonnt, kann sich Anschober zurücklehnen und bis zur Abstimmung im September warten, um diese Beschneidung von Grund-, Freiheits- und Menschenrechten abzusegnen.

Jeder Gesundheitsminister hätte so die Möglichkeit, für den gesamten öffentlichen Raum einen Lockdown zu verhängen oder Hausarreste für die Menschen anzuordnen. Das entspricht nicht der Verfassung, allerdings ist es Kurz und seiner Corona Partie egal, was in der Verfassung steht, wie wir bereits erfahren durften. Aber sehr Hinterfotzig wird auch das sogenannte Kontact Tracing eingeführt. Somit wäre jeder Bürger verpflichtet anzugeben, wann er und wo er war. Die vorgesehene Möglichkeit, Betriebe, Veranstalter und Vereine zur Sammlung und Aufbewahrung von Daten zu verpflichten, ist auch Datenschutzrechtlich sehr bedenklich, denn damit ist einem Überwachungsapparat die Türe geöffnet. Verfassungexperten beurteilen diesen Gesetzesentwurf als „Katastrophal“.

Was machen die Grünen? Diese abgehalfterte Truppe aus Politschauspielern und Mehrheitsbeschaffern wird wohl nichts dagegen haben, wenn die Menschen eingeschränkt werden, da es ja ihrer Maoistischen Ideologie entspricht.

Es wir Zeit, dass dieser Politik, den Parteien und den Politikern Einhalt geboten wird. Natürlich friedlich. In den nächsten Tagen wird es auf dieser Seite Anregungen dazu geben.


Übrigens zum gestrigen Artikel. In Berlin wurden heute mehr als 1000 Demos angemeldet. Deutschlandweit etwa 6500. Aber den Vogel schoss das alte SEDikadermitglied, Berlins Innenminister, Geisler ab. Er, der gesetzlich dazu verpflichtet wäre, lehnte die Annahme von etwa 650 Demoanmeldungen ab. „Er sei dafür nicht zuständig“, meinte er. Gesetzlich wäre er es, aber was interessieren einen alten SEDler schon Bundesdeutsche Gesetze. Und Sachsen will auch die Demogesetze ändern, weil es der dortigen Regierung nicht passt, dass Demos an bestimmten Plätzen angemeldet werden. Das ist die „neue“ Normalität, in die auch Kurz uns führen will.

Corona, das Schauermärchen

Was haben wir nicht schon alles mitgemacht, seit es Corona gibt? Nun gut, Corona gibt es ja schon länger, aber bisher kam niemand auf die Idee uns einen Babyelefanten als Abstandshalter zu verkaufen.

Jetzt werden wir eine Coronaampel bekommen, das neue Spielzeug des überforderten Schullehrers, der sich nicht zu blöd war, mit einem gebasteltem Babyelefanten seines neueste Pressekonferenz zu bestreiten. Natürlich hält er an diesem Babyelefanten fest, das zeigt aber nur welch geistes Kind er ist und uns unterstellt, wir könnten einen Abstand von 1,5 Metern nicht abschätzen.

Gumunkelt wird, dass diesen Elefanten der BP gebastelt hat, nachdem ihm Papierflieger zu fad wurden.

Allerdings war diese Pressekonferenz noch um das ein oder andere Highlight reicher. So gestaltete der Minister gemeinsam mit Hygieneexperten und Medizinern diese. Aber bevor diese ans Mikrofon durften, verbreite der Schullehrer, wie immer fest ausgestattet mit Taferln. seine tägliche Angst- und Panikmache. Er forderte, einschüchternd wegen der erwartenden Strafen, den Abstand und die Maskenpflicht einzuhalten.

Und dann durfte sie ran, die Hygienikerin Miranda Suchomel. Klar folgte zuerst dsa übliche bla bla zu den Masken und dann kam der große Knaller. Sie sagte, dass die Masken wichtig sind, wie auch das richtige Händewaschen!! Und dann diese Aussage: „Ich finde es fast ein bisschen peinlich, dass es erst eine Pandemie braucht, damit die Leute sich endlich richtig die Hände waschen.“

Ich meine, von einem Volksschullehrer gemaßregelt und behandelt zu werden wie ein Kleinschhüler, das sind wir mittlerweile gewohnt, aber die Aussage dieser „Expertin“ stellt uns dar, als wären wir alle nur dumm. Muss man sich von einer solchen Frau, die es bundesweit inzwischen zuhauf gibt. Zum Erbrechen selbstgerecht, neunmalklug, arrogant, eigenverantwortungsscheu und reaktionär-oberlehrerhaft gehen sie jedem normal gebliebenen Menschen mit ihren Attitüden maximal auf den Geist.

Aber damit nicht genug, denn es durfte sich auch ein Florian Thalhammer von der MedUni Wien zu Wort melden. Ebenso Oberlehrerhaft erklärte dieser, dass Texilmasken beinahe einen ähnlich guten Schutz böten wie OP-Masken. FFP-Masken mit Atemschutz brauche man im Alltag absolut nicht. Und: „Es hilft alles nichts, wenn man die Maske schlampig trägt, etwa unter der Nase oder als Kinnschutz. Da können S‘ auch gleich gar nix tragen.“ Der Professor plädierte sogar für „No mask – no service“.

Nicht das dieser Mann, wenn er etwas Ahnung hätte, die Textilmasken und solche, die es in Märkten zu kaufen gibt, derart porös sind, dass sie keinen Virus aufhalten, da dieser viel kleiner ist als der Durchmesser der durchlässigen Masken, so lobt, nein, er versucht auch gleich diejenigen, die sich nicht an der Hysterie beteiligen wollen, mit einem Bann zu belegen.

Aber der gestrige Tag brachte noch eine Erkenntnis.

Die Propaganda-Bilder aus Italien haben Milliarden von Menschen in Angst und Panik versetzt. Sie machten den Putsch gegen unser bisheriges Leben erst möglich. Am Rande des Corona-Symposiums der AfD-Bundestagsfraktion sprach Billy Six mit Italiens wichtigste Virologin – PROF. MARIA RITA GISMONDO (66) – aus Mailand. Sie hat den „ersten Corona-Fall“ südlich der Alpen festgestellt … und auch, dass der neue Typ bereits 2019 unbemerkt kursierte und hört genau hin, wieviele Menschen in Italien lt. der italienischen Regierung an CORONA verstorben sind………

Leider gibt es das Video nur auf bitchute, da solche Aussagen auf Youtube sehr schnell gelöscht und entfernt sind. Aber ich setze Euch den Link: https://www.bitchute.com/video/z5EmRgFJ3Nn2/ oder hier der Link zum Artikel auf jouwatch: https://www.journalistenwatch.com/2020/07/31/italiens-top-virologin/ .

Schutz, Schutz und nochmals Schutz? Oder doch etwas anderes?

Während des U-Auschusses, der sich eigentlich mit dem Thema Ibiza/Postenschacher beschäftigen sollte, sind immer mehr Zustände an den Tag getreten, an denen man sehen konnte, wie tief diese ÖVP im Staat verwurzelt ist und das es sich tatsächlich nicht um Verschwörungstheorie handelt, wenn man von einem schwarzen Netzwerk spricht. Tagtäglich gäbe es Neuigkeiten zur ÖVP, über welche die Medien berichten könnten, was aber Dank der Förderungen an die Medien, nicht so sehr in deren Blickpunkt rückt. Und wenn man heute Interviews von Politiker liest, dann fällt einem auch auf, dass kritische Fragen nicht mehr gestellt werden.

Blicken wir zurück.

Im April 2020 sagte Sebastian Kurz, dass er keine Reparatur der eilig beschlossenen Gesetze und Verordnungen, die möglicherweise nicht verfassungskonform sind, plane, weil diese ohnehin nicht auf Dauer gelten sollten.

Ein Bundeskanzler, der gelobt hat Gesetze und Verfassung zu achten, gibt solche Worte leichtfertig von sich? Wie wir heute Wissen, waren einige der Verordnungen so gestaltet, dass sie nicht der Verfassung entsprachen. Und es gab Erlässe, auf Grund derer Menschen mit Zwangsgeldern gestraft wurden. Ein Erlass ist im österreichischen Recht eine Weisung einer Behörde an nachgeordnete Verwaltungsorgane. In einer gemeinsamen Erklärung stellen die Richter des Verwaltungsgerichtshof, des Bundesverwaltungsgerichts, der Verwaltungs- und der Finanzgerichte fest, dass das nicht ausreiche. „Bloße Erlässe stellen kein zulässiges Mittel für Eingriffe gegenüber Bürgern dar“, hieß es schon im April darin.

Eine besonders prekäre Rolle spielt hier auch der Bundespräsident, der Kraft seines Amtes verpflichtet ist, auf die Einhaltung von Gesetzen und Verfassung zu achten. Doch dieser ging auf Tauchstation, als gäbe es ihn nicht. Das heisst im Umkehrschluss, er hat es geduldet, dass sowohl Gesetze, als auch Verfassung nicht eingehalten wurden. Wie nennt man Menschen, die sich nicht an Gesetze und Verfassung halten? Richtig, Verbrecher, und in diese Schublade lassen sich nun auch die Regierung und der Bundespräsident einordnen.

Aus diesem Grund wächst der Argwohn der Bürger gegen ihre jeweiligen nationalen Regierungen und die EU-Kommission stündlich, auch in Österreich.

Wie eine Bombe platzt da eine nicht verifizierte Meldung dazwischen, die von der italienischen Seite „Libre“ kommt. Deshalb ohne Gewähr, und nur zur Kenntnisnahme dessen, was bislang noch als Gerücht betrachtet werden muß: Der weißrussische Diktator Lukaschenko soll ausgeplaudert haben, daß es Versuche sowohl der WHO als auch des IWF gegeben habe, ihn mit einer zunächst in Aussicht gestellten Zahlung von 90 Mio. Dollar dazu zu bewegen, über Weißrussland einen „Lockdown“ zu verhängen. Bekanntlich hat sich Weißrussland nicht am globalen Virenhype beteiligt. Die angebotene Summe habe sich in der Folge angeblich auf bis zu 900 Millionen erhöht. Und wer sagt uns, dass unsere Politiker in Österreich nicht auch davon profitiert haben, wenn diese Geschichte stimmt?

Update, 30.07.202, 15:15 der Artikel zum Geschehen

Schon alleine die theoretische Möglichkeit, Regierungen könnten sich von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) als einer Unterorganisation der Vereinten Nationen (UN), ausgestattet mit den Finanzmitteln milliardenschwerer Stifter und finanzkräftiger NGOs, dazu „überreden“ lassen haben, die „Corona-Schutzmaßnahmen“ nach den Wünschen der Vereinten Nationen zu gestalten, um ganze Völker „schonend“ auf eine „neue Normalität“ vorzubereiten, die im wesentlichen durch den dauerhaften Verlust ihrer Grundrechte gekennzeichnet wäre. Die Abschaffung souveräner Nationalstaaten mit ihren freiheitlich-demokratischen Grundordnungen und den bürgerlichen Grundrechten wäre hinsichtlich der UN-Ambitionen, bis zum Jahr 2030 eine Art Weltregierung zu stellen, tatsächlich eine unerläßliche Voraussetzung. Ihr Ziel haben die Vereinten Nationen, nur noch dürftig verklausuliert, in ihrer Agenda 2030 deutlich gemacht. Das würde bedeuten, daß ganze Völker von ihren Regierungen nach Strich und Faden angelogen worden wären, auch das österreichische. Die Europäer hätten es mit einem Putsch ihrer Regierungen gegen die jeweiligen Länderverfassungen zu tun. Nicht die Schutzmaßnahmen wären dann Folge einer Gefährdung durch ein „neuartiges, sehr gefährliches Virus“ gewesen, sondern ein vergleichsweise harmloses Virus wäre zu einer gigantischen Bedrohung aufgeblasen worden, um „Schutzmaßnahmen“ pseudo-zu-rechtfertigen, deren Erlaß gänzlich anderen Motiven folgt. Daß dem so sein könnte, dafür gibt es Indizien zuhauf. „Die Krise wird die Menschen dazu zwingen, sich zu fügen“, ist ein Satz, der Wolfgang Schäuble zugeschrieben wird. Es gab jenen „Event 201“ im Oktober vergangenen Jahres tatsächlich, bei dem genau das Krisenszenario durchgespielt wurde, welches im Frühjahr dieses Jahres dann Realität wurde.

Und was machen der Großteil österreichischer Medien? Nichts. Gerade das, ach so unabhängige und bereits zum ÖVP Propagandablatt verkommene Kleinformat Krone, welches sich früher durch kritischen Journalismus auszeichnete, vermeidet eben diesen kritisch recherchierenden Journalismus. Gut, hier spielen natürlich auch die Besitzverhältnisse eine Rolle, die, wie man heute weiß, gegen gültige Verträge ermöglicht wurden. Zudem gab es, völlig unnötig, Sonderförderungen, um die Medien gefügig zu machen, aber wo man bei anderen Berichten, wie die mittlerweile als Fakenews bekannte „Mallorca Story“ aufsprang, vermeidet man bei einer solchen Nachricht, auch wenn sie noch nicht bewiesen ist, eine Berichterstattung. Wohl zu unserem Schutz.

Was wäre denn wohl, wenn die Menschen aus der Krone erfahren, dass der Bundeskanzler sein PR Budget vervierfacht hat? Bei Christian Kern und Werner Faymann (beide SPÖ) hielt sich das Repräsentationsbudget mit 270.000 bzw. 209.000 im Vergleich zu Sebastian Kurz in Grenzen. Kurz habe einfach den Mittelwert aus den Repräsentationsausgaben von 2018 (1.385.658,28 Euro) und 2019 (990.773,69 Euro) genommen. Veranschlagt waren für diese beiden Jahre eigentlich nur jeweils 270.000 Euro. Es mutet an Größenwahn an, dass Kurz für das Jahr 2020 von 270.000 pro Jahr auf 1,2 Millionen Euro erhöht. Ist das verantwortungsvoller Umgang mit Steuergeldern?

Nein, wir sind sicher, dass dient nur für unseren Schutz……oder würde es jemandem auffallen, dass diese 1,2 Millionen Euro etwa den Förderungen aus dem Härtefallfonds für mehr als 1.100 Selbstständige entsprechen? Besser wäre es, das Repräsentationsbudget für Kurz zu streichen und jenen Leuten zu helfen. Sparen im System heißt für Sebastian Kurz immer sparen bei den anderen und nie bei sich selbst.

Warum wird nicht berichtet, dass neue Belege folgedes zeigen: die Agentur des türkisen ORF-Stiftungsrats Gregor Schütze setzte das Köstinger-WKO-Projekt im Hintergrund um – und schließlich in den Sand. McKinsey war involviert, doch die Fäden zieht Kurz‘ Mann vom Küniglberg. Es geht um 150 Millionen Euro. Ein Netzwerk von ÖVP-Leuten in der WKO wickelt, orchestriert von Schütze, das „Projekt Safe-A“ ab. Die US-Berater von McKinsey, die weder Köstinger noch die Wirtschaftskammer beauftragt haben wollen, waren zwar maßgeblich involviert; doch mit Gregor Schütze ist einer der wichtigsten Medienmänner für Kanzler Sebastian Kurz der Dreh- und Angelpunkt in der Umsetzung des Millionen-Projektes, das spätestens mit St. Wolfgang in den Sand gesetzt worden ist. Zudem ist Schütze für die Krisenkommunikation im Hintergrund zuständig.

Zackzack, die Aufdeckerseite von Peter Pilz, hat jetzt exklusiv Belege, die WKO-Chef Harald Mahrer und ein Netzwerk in der Kanzlerpartei ÖVP in Bedrängnis bringen. Solange die WKO für die Bewältigung der Coronakrise zuständig ist, gibt es statt Krisenmanagement Freunderlwirtschaft. So stellt sich auch die Frage, was hat die Mahrer-Kammer in der Bewältigung einer nationalen Herausforderung verloren? WKO: Gescheitert bei Corona-Entschädigungen, gescheitert bei Teststrategie, aber mit an Bord waren, die übliche Auswahl an Beratern, türkisen PR-Spezialisten und Einflüsterern von McKinsey bis Schütze. Natürlich gut dotiert oder glaubt wirklich jemand im Land, dass Mc Kinsey nur sozial und ehrenamtlich agiert?

Der WKO geht es nachweislich nicht um die Gesundheit der österreichischen und ausländischen Gäste. Jugendherbergen und einige andere Betriebe im stark betroffenen Gebiet im Salzkammergut bekommen keine Tests. Begründung: Die gibt es nur für WKO-Mitglieder.

Wer hat die WKO berechtigt, aus Steuergeldern statt Krisenbewältigung eine Mitgliederaktion zu finanzieren? Ministerin Elisabeth Köstinger. Sie lässt sich von Mahrer und Konsorten benutzen, um Steuern in ein Freunderlnetzwerk zu pumpen. Das wäre an sich schon schlimm genug. Es geht aber diesmal nicht nur um Anstand, sondern auch um zwei weitere wirklich wichtige Dinge: Die Gesundheit tausender Gäste und jene der Tourismuswirtschaft. Schutz sieht anders aus. Hier wurden wieder Netzwerke und Freunderln mit Steuergelder ausgestattet, deren Veruntreuung eine strafbare Handlung darstellt. KRONE? WO sind Deine unabhängigen Journalisten? Herrje, ich vergaß…Besitzverhältnisse und Förderungen…….

Auch die Frage, was mit den 400 Millionen Euro geschah, mit denen die Regierung für Schutzausrüstung ausgegeben hat, fällt laut Regierung unter „Verschwiegenheitspflicht“. Addendum hat versucht mit seinem Bericht „Das Millionenrätsel“ Licht ins Dunkel zu bringen und einige der Beschaffer entlarvt und und stieß auf „willhaben“-Verkäufer, Unternehmensberater, Rohstoffhändler, Werber, einen Waffenshop und einen Ski-Abfahrts-Olympiasieger und natürlich auf …Politiker. Der Bericht handelt von der Heimlichtuerei, die sich die öffentliche Hand in Östbiserreich manchmal zu eigen macht. Wie unter einem Vergrößerungsglas lässt sich am Untersuchungsobjekt Corona-Krise beobachten, wie wenig manche der staatlichen Akteure ihr Handeln erklären wollen und wie manche Politiker scheitern, die Bürger nachvollziehbar darüber zu informieren, was mit ihrem Steuergeld geschieht.

So müsste auch die Wirtschaftsministerin bei der Aufarbeitung der Rot-Kreuz-Konstruktion eine tragende Rolle zu. Als Auftraggeberin müsste sie die „Einkauf und Service GmbH“ des Roten Kreuzes von ihrer Verschwiegenheitspflicht entbinden, damit Parlament und Bundesrechnungshof auch dort prüfen können. Denn immerhindurfte das Rote Kreus in drei Monaten bis zu 240 Millionen Euro ausgeben. Natürlich zu unserem Schutz und wie war das mit den Freunderln der Regierung beim Roten Kreuz? Die Krone? Fehlanzeige.

Ebenso bei Fehlanzeige vom Naheverhältnis einer Kurz Mitarbeiterin zum Maskenhersteller Hygiene Austria. Vermutlich durch den Unmut der Leser und Porenposter, war der Artikel „Millionen Masken auf Lager, Aggressivität steigt“ ab Mittag nicht mehr auf den Offiziellen Seiten von Krone.at zu finden. Kritik an Kurz? Nicht erwünscht….. so wegen der Fördergelder und der Besitzverhältnisse. Und Maskenpflicht dient schließlich NUR unserem Schutz.

Vom neuerlichen Pfusch bei den Einreiseregeln ganz zu schweigen. Ein verpflichtender PCR-Test, der noch immer für seine Falschergebnisse bekannt ist, widerspricht Artikel 5 der Menschenrecht (erniedrigende Behandlung) und Artikel 12 (willkürlichen Eingriffen ins Privatleben).

Von Verfassungsjuristen erntet die neue Verordnung scharfe Kritik: So kritisiert Manfred Matzka, ehemaliger Spitzenbeamter im Bundeskanzleramt: „Ich finde 27 Fehler drin – Beistrich- und Rechtschreibfehler inklusive. Das zeigt eine gewisse Schlampigkeit. Die Schlampigkeit der Rechtsvorschriften mindert das Vertrauen in das Recht und den Gehorsam gegenüber dem Recht.“ Auch Verfassungsjurist Manfred Matzka kritisiert diese neue Regelung: Es sei nicht nachvollziehbar, warum Drittstaatenangehörige auch bei negativem PCR-Test noch in Quarantäne bleiben müssen, Österreicher und EU-Staatsbürger aber nicht. Nachzulesen hier .

Noch ein letzter Punkt, Denn mehr als fünf Monate nach dem ersten bestätigten Corona-Fall in Österreich ist der Zugang zu detaillierten epidemiologischen Daten für die breite Öffentlichkeit weiterhin nicht gegeben und für Wissenschafter nicht ausreichend. Mit ihrer Stillhaltetaktik verstoßen die Behörden auch gegen gesetzliche Vorschriften!! Warum?? Ist dieses Corona am ende doch gar nicht so schlimm, als wie man es uns weismachen will? Nach der Devise: Wer nichts weiß muss alles glauben. Sicher alles nur zu unserem Schutz.

Was bleibt, ist die bittere Pille der Strafen, die auf Grund der höchstgerichtlichen Entscheidungen niemals hätten ausgesprochen werden dürfen. Von Rechts wegen müssen bereits bezahlte Strafen nicht zurückgezahlt werden, auch wenn die Grundlage dafür gesetzwidrig war. Erfolgt keine Refundierung nach dem Verwaltungsstrafgesetz, bräuchte eine Aufhebung aller Verwaltungsstrafverfahren und Rückzahlung der Organstrafmandate eine eigene Rechtsgrundlage – und den politischen Willen dazu. Aber was ist mit den Politikern, die uns diese Strafen eingebrockt haben, die sich nicht an Gesetze und Verfassung gehalten haben? Die gehen straffrei aus? Sie haben die Wirtschaft nachhaltig ruiniert, Bürger drangsaliert und dürfen weiterhin ihr Unwesen treiben?

Wo bleibt der Aufschrei der Medien? Will man Politikern, die nicht einmal der politischen Immunität unterliegen, keine Riegel vorschieben? Die Bürger im Land leiden und es wird Zeit, dass sich wenigstens ein Medium aus der Sonderförderungsdeckung wagt und sich auf die Seite der Menschen stellt, so wie es die Krone früher gemacht hat. Wirklich nichts??

Dann darf ich die Grande Dame des französischen Films Brigitte Bardot zitieren: „Frankreich werde heute von Feiglingen regiert, die keine Eier haben. Eine Regierung von Pantoffelhelden, Angsthasen und kastrierten Hosenscheißern“………. und Österreich??????