Corona (2) und die Masken

Da ja gerade in Österreich dieser Politik- und Medienhype Corona nicht nur Angst und Panik schafft, sondern auch wegen des Tests und dessen Auslegung dafür sorgt, dass die Regierung nach einem Ermächtigungsgesetz, welches sie jetzt geschaffen hat, Grundrechte der demokratischen Grundordnung außer Kraft setzt, möchten wir in drei Folgen aufklären, was es mit diesen PCR Test, den Masken und falschen Zahlen/Reaktionen/Anfragen auf sich hat. Heute Teil 2 – die Masken.

Obwohl fast niemand mehr ernsthaft an Covid-19 erkrankt, hält die Politik am Maskenzwang fest, um das Angstniveau stabil zu halten.

Jeder Mensch hat das Recht, im Rahmen des verantwortungsvollen Umgangs mit seinem Körper sowie seiner Psyche, selbst Entscheidungen zu treffen. Die immer wieder von den politischen Spitzen in die „Diskussion“ gebrachte „unsolidarische Haltung“ von „Maskenverweigerern“ ist ein suggestiver Trick, und zwar deshalb, weil er behauptet, dass Menschen mit dem Tragen von Masken andere Menschen schützen würden — was niemals belegt wurde. Keine der dazu von der Politik in Auftrag gegebenen, hausgemachten Studien halten einer wissenschaftlichen Prüfung stand (1). Was im Übrigen genauso für die anderen Maßnahmen gilt, die z.B. im Unwort „Social Distancing“ zusammengefasst ist.

Der menschliche Organismus hat ein untrügliches Gefühl dafür, was ihm guttut und was nicht. Daher ist es im Grunde bereits ein Anachronismus, dass unbewiesene Behauptungen über einen nennenswerten Schutz vor Viren im Alltag durch Masken überhaupt widerlegt werden müssen. Zumal auf das Stück Stoff vor dem Mund gut und gern verzichtet werden kann, ohne dass ernst zu nehmende gesundheitliche Risiken drohen. Warum kann diese Entscheidung nicht uns selbst überlassen bleiben? Wir können uns sicher sein: Der dauerhafte Maskenirrsinn wird psychische wie körperliche Schäden nach sich ziehen. Die Alten und Kranken, die angeblich eines besonderen Schutzes bedürfen, sind dabei am gefährdetsten. Und nicht nur die Ältesten. In Deutschland sind bisher drei Kinder an einer CO2 Vergiftung unter diesen Masken gestorben. Allerdings warten wir wiedre umsonst, dass dies in den Medien thematisiert wird.

Was juckt es da schon, wenn man erfährt, dass in Skandinavien und den baltischen Staaten wie auch in Weißrussland keine Maskenpflicht besteht und diese in Russland inzwischen sehr lax gehandhabt wird, jedoch dort von einer grassierenden Krankheits- oder gar Todeswelle durch Covid-19 rein gar nichts zu bemerken ist. So es auch keinerlei belastbaren Beweise dafür gibt, dass die Maßnahmen des „Lockdowns“ Menschenleben gerettet hätten.

Aufgaben des Mund-Nasen-Schutzes

Nach den evidenzbasierten Leitlinien der WHO und
CDC sowie nach den Angaben des RKI und der
KRINKO schützt der MNS den Träger vor respiratorischen Infektionen, die durch Tröpfchen übertragen
werden. Im Einzelnen fassen die CDC die Schutzfunktionen des MNS folgendermaßen zusammen:
▪ Der MNS wird vom medizinischen Personal getragen, um die eigene Mund-, Nasen- und Rachenschleimhaut vor Tröpfchen und Spritzern von Blut,
Sekreten, Ausscheidungen und anderen Körperflüssigkeiten zu schützen (Eigenschutz).
▪ Der MNS verhindert den Kontakt von Mund und
Nase mit den eigenen kontaminierten Händen (zum
Eigenschutz vor einer Selbstinokulation).
▪ Der MNS wird vom medizinischen Personal bei Operationen und anderen invasiven Eingriffen getragen,
um zu verhindern, dass Mikroorganismen des eigenen Mund-Nasen-Rachen-Raums mit respiratorischen Tröpfchen in die Wunde des Patienten gelangen (Fremdschutz).
▪ Der MNS wird Patienten mit kontagiösen Atemwegsinfektionen angelegt, um die Verbreitung infektiöser Atemwegssekrete zu begrenzen (Fremdschutz).

So wird berichtet, dass MNS-Masken aufgrund der Ergebnisse von Studien nur in sehr geringemAusmaß gegen primäre Atemwegsinfektionen in der
Öffentlichkeit schützen können und in mäßigem Ausmaß gegen Infektionen daheim, wenn sowohl infizierte als auch nichtinfizierte Haushaltsangehörige einen MNS tragen. Daraus folgern sie, dass es keine ausreichenden wissenschaftlichen Belege für den weitverbreiteten Gebrauch von MNS-Masken zum Schutz vor COVID-19 gibt.

So brachte auch die Maskenpflicht in Österreich keinerlei messbaren Nutzen, so berichtet Corona Transition über Prof. Dr. Franz Allerberger von der AGES, der folgendes in der ZIB2 sagte: Die Maskenpflicht hat ebenso wie deren Aufhebung keinerlei messbare Auswirkungen auf die Ansteckungssituation in Österreich gehabt.

Im Gegenteil. Denn im April wurde eine Studie veröffentlicht, aus der Hervorging:

• Wer keine Symptome (Husten, Schnupfen) hat, muss zum Schutze anderer auch keine Maske tragen.
• Masken reduzieren das Übertragungsrisiko einer erkrankten Person dann, wenn sie hustet.
• In den Stunden vor Symptombeginn, in der eine Person schon durch Kontakt ansteckend sein kann, wird diese Ansteckung durch das Tragen von Masken nicht verhindert.
• Für andere Personen scheint nach all dem, was wir wissen, das Tragen einer Maske nicht notwendig zu sein.
• Die häufigste Virusübertragung erfolgt durch Kontakt. Hygienemassnahmen bleiben die wichtigste Präventionsmassnahme.

Was uns heute als neue Normalität, als Alltagsbegleiter und angeblich sogar über die Pandemie hinaus künftig selbstverständliches Attribut im täglichen eben empfohlen und eingebimst werden soll, wofür Prominente, Staatskünstler, Lehrer, Autoritäten tagein-tagaus trommeln – die „Mund-Nasen-Bedeckung“ und ihre milliardenfache tägliche Omnipräsenz: Das galt noch vor wenigen Jahren als Folterinstrument. Als im Zuge von George W. Bushs „War on terrorism“, nach dem Afghanistan- und dann Irakfeldzug in Guantanamo auf Kuba das berüchtigte US-Gefängnis für terroristische und feindliche Kombattanten entstand, war die Empörung der kritischen Presse weltweit riesig, als die Gefangenen zu sehen waren, die unter freiem Himmel Masken tragen mussten (und zwar die heute als Standard verwendeten Vlies-Masken).

Als „Folterinstrument“ und schwerwiegende Einschränkung von Sinneswahrnehmung, Gesichtsfeld und Interaktionsmöglichkeit zurecht geschmäht, wurde auch damals schon die angebliche wissenschaftlich erwiesene gänzliche Nutzlosigkeit der Maske angeführt – die den von den US-Militärs behaupteten Zweck als Lüge entlarve, die Inhaftierten sollten sich so gegenseitig vor Ansteckungen schützen. Heute, keine zwei Jahrzehnte später, penetrieren uns die selben Medien mit dem unbedingten Nutzen der Maske, werden „Verweigerer“ diffamiert und stigmatisiert und werden sogar die Jüngsten unter das Stoff-Joch gezwungen. Im Netz kursieren eingängige Memes, die den Widerspruch plakativ auf den Punkt bringen:

Quelle einiger Absätze aus Masken-Schwachsinn, Teil 2: Früher Folter, heute „sinnvolles Alltagsutensil“ auf http://www.journalistenwatch.com

Nun bestätigt eine umfassende Studie eines der renommiertesten Forschungsinstitute weltweit klipp und klar: Lockdown und Maskenzwang waren wirkungslos – nicht nur in Deutschland und Österreich, sondern in allen untersuchten Ländern.

Beim Lockdown wurde dies von den Verantwortlichen immerhin bereits (ebenso frei- wie reumütig!) eingestanden; vermutlich deswegen, weil die weiteren Planungen zwar eine „Verewigung“ der Pandemie vorsehen, aber keinen Lockdown mehr. Die Maske hingegen ist als psychologisches Disziplinierungsinstrument für den permanenten Ausnahmezustand auch in Zukunft wichtig – deswegen wird sie nicht angetastet. Dabei ist auch ihr Sinn, wie nun erneut bestätigt wird, nicht annähernd gegeben.

Die umfangreiche Metastudie des National Bureau of Economic Research (NBER), eine der interdisziplinären Top-Forschungseinrichtungen der USA, aus der nicht weniger als bislang zwei Dutzend Nobelpreisträger (!) hervorgegangen sind, bestätigt in aller Schonungslosigkeit: Weder Lockdowns noch Maskenzwang hatten einen Einfluss auf den Verlauf von Covid-19 hatten. Wie „unzensuriert.at“ schreibt, analysierten die Wissenschaftler alle nicht-pharmazeutischen Corona-Maßnahmen und ihre Auswirkung auf die Zahl der Todesfälle, und gelangten zu dem Schluss: Die Corona-Todesrate sank „unabhängig von den ergriffenen Maßnahmen“, und zwar in ALLEN untersuchten Ländern. „Weder Ausgangssperren, Reisebeschränkungen, Quarantänemaßnahmen noch die Maskenpflicht – nichts von alledem hat den Verlauf der Coronavirus-Entwicklung beeinflusst„, schreibt das Portal.

Was laut „unzensiert“ für Ösi-Kanzler Sebastian Kurz und seinen grünen Gesundheitsminister Rudolf Anschober eine Katastrophenmeldung ist, ist für die Bundesregierung in Berlin eine nicht minderschwere Blamage. Wie sehr trotz der sich häufenden neuen Erkenntnisse (und der sich häufenden wissenschaftlichen Widerlegungen des Sinngehalts der gravierenden Maßnahmen) die kollektive Angstneurose um das Virus immer weitergetrieben wird, stellt sich als immer verantwortungslosere Anmaßung der Politik dar.

Auch andere Erkenntnisse der letzten Tage lassen immer mehr Zweifel an der Corona-Politik und der völlig verzerrten Risikowahrnehmung hochkommen. Nachdem das CDC in den USA bekanntgegebenen hatte, dass von den offiziell rund 145.000 dortigen „Corona-Toten“ nur höchstens sechs Prozent (!) seit Beginn der Pandemie tatsächlich nachweislich-kausal an Covid verstorben waren, zog nun auch Schweden nach – mit ähnlich frappierenden Realzahlen, was nicht nur auf Twitter ein entsprechendes Echo interessierter Beobachter auslöste.

Und in Österreich?

Hier wird durch das Maskentragen ein Zwang zur Selbstvergiftung verordnet. Ein gerichtlich vereidigter Sachverständiger für Raum- und Luftmessungen stellte fest, dass hinter der Maske3,0 bis 3,5 Volumenprozent Kohlendoixid ausgeatmet und wieder eingeatmet wird. Das Arbetisschutzgesetz aber regelt, dass höchsten 0,1 Volumenprozent, in Ausnahmefällen bis zu 0,5 Volumenprozent erlaubt sind. Das widerum heißt, dass Menschen ständiggezwungen werden, die 10 bis 15 fach höhere Menge, entgegen der gesetzlichen Höchstwerte, zu überschreiten.

Und dann kam er noch. Der „Wirrologe“ Drosten. So erklärt Drosten gegenüber der „Deutschen Welle“ laut „Focus“ nämlich dies: Weil wir Maske tragen, werden wir alle nicht immun. Weil wir aber nicht immun werden, entwickeln wir keinen demographisch breiten Schutz („Herdenimmunität“), also müssen wir uns gegenseitig mit Maske schützen, zumindest bis es einen Impfstoff gibt. Es ist ein klassischer Zirkelschluss, ein selbstreferenzieller Humbug bar jeder wissenschaftlichen und plausiblen Sinnhaftigkeit.

Fazit:

Täglich werden wir von den Medien, selbst ernannten „Faktencheckern“ und Politikern mit Halbwahrheiten zu Masken belehrt. Durch die von Politik und Medien geschürte Verunsicherung sieht man inzwischen sogar Menschen mit Masken allein im Auto oder auf dem Fahrrad, sogar beim Wandern und Spazierengehen … sic! MEhr Fachleute, Ärzte, Virologen müssen dazu angemessen Stellung nehmen. Wenn es sich eines Tages herausstellt, dass das Nutzen-Risiko-Verhältnis für „Alltagsmasken“ tatsächlich schlechter ist als angenommen, können zumindest diese nicht sagen, wir haben es nicht wissen können!

Auch hier werden die Bürger in ein Korsett gezwungen, welches ihnen etwas an Freiheit raubt. Kriminelle Handlungen der Regierung in Österreich, wo bewusst das Leben von Menschen gefährdet wird und die Medien…….die meisten übernehmen, ohne zu Hinterfragen. Der Journalismus der guten alten Zeit, ist leider bei einigen Medien, vor allem der ÖVP Prawda, der ehemals unabhängigen Kronenzeitung, zu einem reinen Aktionismus gewechselt.

Was man in Österreich alles kaufen kann

Der Kauf erfolgte nachdem HC Strache dies gerne gemacht hätte…….

Nun, jeder der die Überschrift liest wird sich fragen, was für ein Quatsch? Man kann in Österreich alles kaufen. Das stimmt.

Wer träumt nicht von einem Häuschen im Grünen, wer nicht von einem schönen Auto? Sind wir ehrlich, fast jeder. Lebensmittel können wir kaufen. Sie sind in Hülle und Fülle vorhanden. Egal ob es sich um normale, gentechnisch behandelte, sterilisierte und mit Konservierungsmitteln durchseichte Lebensmittel handelt oder ob es gesunde Bioprodukte sind. Wobei…..Bioprodukte? Sagen wir mal so. Es gibt sehr gute Biobauer nund Bioplantagen in Österreich. Gut, man muss ein wenig mehr auf den Tisch legen, aber hauptsächlich sind es dann auch regionale Produkte. Viele der Gesundheitsapostel fahren aber auch auf Bioprodukte aus Ägypten, Marokko oder anderen Afrikanischen Staaten ab. Dafür gibt es ja auch die beruhigenden Biogütesiegel der EU, aber das zu kontrollieren, ob diese Produkte wirklich Bio sind oder nicht, dafür hat die EU schlichtweg zu wenig Personal und der Transportweg ist eigentlich auch zu beachten.

Wir können Kleidung kaufen, die z.B. in Indien billigst hergestellt wurde, wir können alles kaufen. Ja, das ist Österreich. Allerdings gibt es etwas, was man noch kaufen kann, was allerdings für den normalen Nutzer wenig bringt.

Konzerne zum Beispiel, die können sich Politiker kaufen. Früher nannte man u.U. Korruption, heute dagegen nennt man das Lobbying. Da kann es dann schon mal sein, dass ein Konzern ein Gesetz in Worte gefasst hat, ein wenig an die Partei spendet und schon ist dieser Gesetzesvorschlag … Gesetz. Es soll aber auch Konzerne geben, die sich direkt Politiker im Nationalrat halten. Ein gutes Beispiel ist oder war der Airbuskonzern. Schmiergelder sollen geflossen sein, aber die Staatsanwaltschaft hat die Verfahren dazu, wie heißt es auf Österreichisch, daschlogn. Wobei Staatsanwaltschaften ja auch wieder nur Weisungen aus den ministerien annehmen müssen und so lässt sich unangenehmes schnellerledigen. Aber das ist alles nicht so schlimm, weil man dann den Mann, der diese Anweisungen gibt, einfach von seinem Posten entfernt, was sich gut in den Medien macht, damit er schon Wochen später wieder und diesmal unbemerkt von den Medien, den gleichen Posten innehat. Manche erhalten dann nach Politkarriereende gleich einen Posten bei der Firma, für die sie als Abgordnete oder Minister, vielleicht gar als Kanzler schon gesorgt haben. Manche Politiker werden auch von Konzernen in den Nationalrat geschickt, um unangenehmes abzuwenden oder gar ein Gesetz auf den Weg zu bringen, nach dem dann Auslandsverluste in Österreich abgeschrieben werden können. Das soll es alles geben oder gegeben haben.

Auch Politiker können sich etwas kaufen.

Ja, richtig gelsen, auch Politiker. Gut, wir müssen beachten, dass diese ein nicht so großes Gehalt haben, zumindest wenn man sie in den Landesdurchschnitt mit aufnimmt, aber Politiker haben einen großen Vorteil, denn sie und nur sie können das Geld ausgeben, was andere erwirtschaften müssen. Das sogenannte Steuergeld.

Damit kann man sich z.B. prima die Diäten erhöhen, ohne das der Bürger etwas machen kann, man kann sich Protzbauten errichten, die nur zum regieren der Bürger da sind, man kann sich Dienstwagen kaufen und das alles, wie gesagt, nur zum Wohl der Bürger.

Aber Politiker können sich noch etwas anderes kaufen. Nämlich die Medien. Nicht so wie wir, die jeden Tag dafür 1,50€ bezahlen müssen, nein denn Politiker bezahlen die Medien. Da gibt es dann so geniale Worte wie: Digitalisierungsfonds, den Fernsehfonds, Förderung von Selbstkontrolleinrichtungen, Publizistikförderung, den Nichtkommerziellen Rundfunkfonds, den Privatrundfunkfonds oder die ganz allgemeine Presseförderung. Und bei dieser Presseförderung handelt es sich um nichts anderes, als sich Medien gefügig zu machen, damit diese Wohlwollend über die Regierung berichten. Egal, ob die Regierung gegen Gesetze oder Verfassung verstößt oder gar durch unsinniges Handeln auffällt, ob sie für Konzerne und Industrie ein großes Förderherz hat oder die kleinen KMUs an der ausgestreckten Hand verhungern lässt, egal ob der Bürger von hinten bis vorne verarscht wird, diese Medien werden immer gut und vor allem im Sinne der Regierung berichten. Schlimmer wird es dann noch, wenn z.B. ein Freund des Bundeskanzlers Anteile an Medien erwirbt (lassen wir hier einmal außen vor, dass dies nicht Vertragsgerecht gewesen war). Vor allem, wenn der Bundeskanzler schon mal den ein oder anderen Gefallen getan hat. Denn dann steht dieses Medieum dermaßen in Hörigkeit zum Bundeskanzleramt und damit der ganzen Regierung oder der Partei.

Natürlich gibt es auch in Österreich Medien, bei denen Journalismus noch etwas bedeuted. Medien, deren Mitarbeiter noch recherchieren dürfen, Medien, bei denen Andersdenkende noch zu Wort kommen, Medien, die nicht nur einen dpa Artikel oder einen Artikel auf Wunsch des Kanzlers aus irgendeiner Zeitung kopieren. Ja, diese Medien gibt es noch.

Allerdings hat sich aus Gründen der Eigentümerstruktur und einer Presseförderung, gepaart mit einer sogenannten Sonderförderung zu Corona, eines der Medienhäuser vom Journalismus abgewandt und sich dem Aktionismus zugewandt. Wisst Ihrs? Genau, die Kronenzeitung – Krone.at. In der können wir täglich die Bericht über „Neuinfizierte“ und „Coronatote“ lesen, obwohl die Journalisten dort wissen, dass es keine „Neuinfizierten“ und vor allem kaum „Coronatote“ gibt. Man hat das Gefühl, dass diese Message Control vom Medienstab (um die 50 Personen, bezahlt mit Steuergeld) des Kanzlers ganz gut funktioniert. So lesen wir am 29.09.2020:

In den vergangenen 24 Stunden sind 609 Neuinfektionen mit dem Coronavirus in Österreich registriert worden. Mehr als die Hälfte aller Fälle sind in Wien verzeichnet worden. So gab es in der Bundeshauptstadt 308 Neuinfektionen. Mittlerweile sind in Österreich 796 Menschen, die mit dem Coronavirus infiziert waren, verstorben.

Täglich werden wir mit Statistiken gefütter, aus denen nur Zahlen hervorgehen, denn würde man diese Zahlen in Prozente umrechnen, dann sähe die ganze Sache entspannter aus.

Den Vogel schoß die Krone allerdings ab, als sie am 28.08.2020 folgende Schlagzeile hatte:

Da spielt es für eine solche Angstverbreitende Überschrift keine rolle, ob diese Toten wirklich an Corona gestorben sind oder nicht, denn nach Vorgabe der WHO und der EU wird jeder, der stirbt und bei dem man einen Schnipsel Corona, übrigens mit einem nicht zugelassenen und verfizierten Test, nachgewiesen hat. Amerika hat z. B. die Zahl der Coronatoten schon vor Wochen von 197.000 auf 10.000 gesenkt, weil man dort festgestellt hat, dass dieser PCR Test total versagt. Im übrigen sei erwähnt, dass in den USA bereits Sammelklagen vorbereitet werden (hierzu gibt es in den nächsten Tagen einen Artikel), denen man sich als Europäer durchaus anschließen kann.

Zu guter letzt sei gesagt, dass ich in den Kroneforen das Gefühl bekomme, dass die wenigsten noch an die reisserischen Meldungen glauben, welche die Krone verbreitet. vielleicht sollte die Mitarbeiter wieder auf das Niveau des Journalismus (ala Dichand) zurückfallen und den Aktionismus ad acta legen. Das täte dem Niveau der Krone und vor allem der propagierten Unabhängigkeit sehr gut.

Schutz, Schutz und nochmals Schutz? Oder doch etwas anderes?

Während des U-Auschusses, der sich eigentlich mit dem Thema Ibiza/Postenschacher beschäftigen sollte, sind immer mehr Zustände an den Tag getreten, an denen man sehen konnte, wie tief diese ÖVP im Staat verwurzelt ist und das es sich tatsächlich nicht um Verschwörungstheorie handelt, wenn man von einem schwarzen Netzwerk spricht. Tagtäglich gäbe es Neuigkeiten zur ÖVP, über welche die Medien berichten könnten, was aber Dank der Förderungen an die Medien, nicht so sehr in deren Blickpunkt rückt. Und wenn man heute Interviews von Politiker liest, dann fällt einem auch auf, dass kritische Fragen nicht mehr gestellt werden.

Blicken wir zurück.

Im April 2020 sagte Sebastian Kurz, dass er keine Reparatur der eilig beschlossenen Gesetze und Verordnungen, die möglicherweise nicht verfassungskonform sind, plane, weil diese ohnehin nicht auf Dauer gelten sollten.

Ein Bundeskanzler, der gelobt hat Gesetze und Verfassung zu achten, gibt solche Worte leichtfertig von sich? Wie wir heute Wissen, waren einige der Verordnungen so gestaltet, dass sie nicht der Verfassung entsprachen. Und es gab Erlässe, auf Grund derer Menschen mit Zwangsgeldern gestraft wurden. Ein Erlass ist im österreichischen Recht eine Weisung einer Behörde an nachgeordnete Verwaltungsorgane. In einer gemeinsamen Erklärung stellen die Richter des Verwaltungsgerichtshof, des Bundesverwaltungsgerichts, der Verwaltungs- und der Finanzgerichte fest, dass das nicht ausreiche. „Bloße Erlässe stellen kein zulässiges Mittel für Eingriffe gegenüber Bürgern dar“, hieß es schon im April darin.

Eine besonders prekäre Rolle spielt hier auch der Bundespräsident, der Kraft seines Amtes verpflichtet ist, auf die Einhaltung von Gesetzen und Verfassung zu achten. Doch dieser ging auf Tauchstation, als gäbe es ihn nicht. Das heisst im Umkehrschluss, er hat es geduldet, dass sowohl Gesetze, als auch Verfassung nicht eingehalten wurden. Wie nennt man Menschen, die sich nicht an Gesetze und Verfassung halten? Richtig, Verbrecher, und in diese Schublade lassen sich nun auch die Regierung und der Bundespräsident einordnen.

Aus diesem Grund wächst der Argwohn der Bürger gegen ihre jeweiligen nationalen Regierungen und die EU-Kommission stündlich, auch in Österreich.

Wie eine Bombe platzt da eine nicht verifizierte Meldung dazwischen, die von der italienischen Seite „Libre“ kommt. Deshalb ohne Gewähr, und nur zur Kenntnisnahme dessen, was bislang noch als Gerücht betrachtet werden muß: Der weißrussische Diktator Lukaschenko soll ausgeplaudert haben, daß es Versuche sowohl der WHO als auch des IWF gegeben habe, ihn mit einer zunächst in Aussicht gestellten Zahlung von 90 Mio. Dollar dazu zu bewegen, über Weißrussland einen „Lockdown“ zu verhängen. Bekanntlich hat sich Weißrussland nicht am globalen Virenhype beteiligt. Die angebotene Summe habe sich in der Folge angeblich auf bis zu 900 Millionen erhöht. Und wer sagt uns, dass unsere Politiker in Österreich nicht auch davon profitiert haben, wenn diese Geschichte stimmt?

Update, 30.07.202, 15:15 der Artikel zum Geschehen

Schon alleine die theoretische Möglichkeit, Regierungen könnten sich von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) als einer Unterorganisation der Vereinten Nationen (UN), ausgestattet mit den Finanzmitteln milliardenschwerer Stifter und finanzkräftiger NGOs, dazu „überreden“ lassen haben, die „Corona-Schutzmaßnahmen“ nach den Wünschen der Vereinten Nationen zu gestalten, um ganze Völker „schonend“ auf eine „neue Normalität“ vorzubereiten, die im wesentlichen durch den dauerhaften Verlust ihrer Grundrechte gekennzeichnet wäre. Die Abschaffung souveräner Nationalstaaten mit ihren freiheitlich-demokratischen Grundordnungen und den bürgerlichen Grundrechten wäre hinsichtlich der UN-Ambitionen, bis zum Jahr 2030 eine Art Weltregierung zu stellen, tatsächlich eine unerläßliche Voraussetzung. Ihr Ziel haben die Vereinten Nationen, nur noch dürftig verklausuliert, in ihrer Agenda 2030 deutlich gemacht. Das würde bedeuten, daß ganze Völker von ihren Regierungen nach Strich und Faden angelogen worden wären, auch das österreichische. Die Europäer hätten es mit einem Putsch ihrer Regierungen gegen die jeweiligen Länderverfassungen zu tun. Nicht die Schutzmaßnahmen wären dann Folge einer Gefährdung durch ein „neuartiges, sehr gefährliches Virus“ gewesen, sondern ein vergleichsweise harmloses Virus wäre zu einer gigantischen Bedrohung aufgeblasen worden, um „Schutzmaßnahmen“ pseudo-zu-rechtfertigen, deren Erlaß gänzlich anderen Motiven folgt. Daß dem so sein könnte, dafür gibt es Indizien zuhauf. „Die Krise wird die Menschen dazu zwingen, sich zu fügen“, ist ein Satz, der Wolfgang Schäuble zugeschrieben wird. Es gab jenen „Event 201“ im Oktober vergangenen Jahres tatsächlich, bei dem genau das Krisenszenario durchgespielt wurde, welches im Frühjahr dieses Jahres dann Realität wurde.

Und was machen der Großteil österreichischer Medien? Nichts. Gerade das, ach so unabhängige und bereits zum ÖVP Propagandablatt verkommene Kleinformat Krone, welches sich früher durch kritischen Journalismus auszeichnete, vermeidet eben diesen kritisch recherchierenden Journalismus. Gut, hier spielen natürlich auch die Besitzverhältnisse eine Rolle, die, wie man heute weiß, gegen gültige Verträge ermöglicht wurden. Zudem gab es, völlig unnötig, Sonderförderungen, um die Medien gefügig zu machen, aber wo man bei anderen Berichten, wie die mittlerweile als Fakenews bekannte „Mallorca Story“ aufsprang, vermeidet man bei einer solchen Nachricht, auch wenn sie noch nicht bewiesen ist, eine Berichterstattung. Wohl zu unserem Schutz.

Was wäre denn wohl, wenn die Menschen aus der Krone erfahren, dass der Bundeskanzler sein PR Budget vervierfacht hat? Bei Christian Kern und Werner Faymann (beide SPÖ) hielt sich das Repräsentationsbudget mit 270.000 bzw. 209.000 im Vergleich zu Sebastian Kurz in Grenzen. Kurz habe einfach den Mittelwert aus den Repräsentationsausgaben von 2018 (1.385.658,28 Euro) und 2019 (990.773,69 Euro) genommen. Veranschlagt waren für diese beiden Jahre eigentlich nur jeweils 270.000 Euro. Es mutet an Größenwahn an, dass Kurz für das Jahr 2020 von 270.000 pro Jahr auf 1,2 Millionen Euro erhöht. Ist das verantwortungsvoller Umgang mit Steuergeldern?

Nein, wir sind sicher, dass dient nur für unseren Schutz……oder würde es jemandem auffallen, dass diese 1,2 Millionen Euro etwa den Förderungen aus dem Härtefallfonds für mehr als 1.100 Selbstständige entsprechen? Besser wäre es, das Repräsentationsbudget für Kurz zu streichen und jenen Leuten zu helfen. Sparen im System heißt für Sebastian Kurz immer sparen bei den anderen und nie bei sich selbst.

Warum wird nicht berichtet, dass neue Belege folgedes zeigen: die Agentur des türkisen ORF-Stiftungsrats Gregor Schütze setzte das Köstinger-WKO-Projekt im Hintergrund um – und schließlich in den Sand. McKinsey war involviert, doch die Fäden zieht Kurz‘ Mann vom Küniglberg. Es geht um 150 Millionen Euro. Ein Netzwerk von ÖVP-Leuten in der WKO wickelt, orchestriert von Schütze, das „Projekt Safe-A“ ab. Die US-Berater von McKinsey, die weder Köstinger noch die Wirtschaftskammer beauftragt haben wollen, waren zwar maßgeblich involviert; doch mit Gregor Schütze ist einer der wichtigsten Medienmänner für Kanzler Sebastian Kurz der Dreh- und Angelpunkt in der Umsetzung des Millionen-Projektes, das spätestens mit St. Wolfgang in den Sand gesetzt worden ist. Zudem ist Schütze für die Krisenkommunikation im Hintergrund zuständig.

Zackzack, die Aufdeckerseite von Peter Pilz, hat jetzt exklusiv Belege, die WKO-Chef Harald Mahrer und ein Netzwerk in der Kanzlerpartei ÖVP in Bedrängnis bringen. Solange die WKO für die Bewältigung der Coronakrise zuständig ist, gibt es statt Krisenmanagement Freunderlwirtschaft. So stellt sich auch die Frage, was hat die Mahrer-Kammer in der Bewältigung einer nationalen Herausforderung verloren? WKO: Gescheitert bei Corona-Entschädigungen, gescheitert bei Teststrategie, aber mit an Bord waren, die übliche Auswahl an Beratern, türkisen PR-Spezialisten und Einflüsterern von McKinsey bis Schütze. Natürlich gut dotiert oder glaubt wirklich jemand im Land, dass Mc Kinsey nur sozial und ehrenamtlich agiert?

Der WKO geht es nachweislich nicht um die Gesundheit der österreichischen und ausländischen Gäste. Jugendherbergen und einige andere Betriebe im stark betroffenen Gebiet im Salzkammergut bekommen keine Tests. Begründung: Die gibt es nur für WKO-Mitglieder.

Wer hat die WKO berechtigt, aus Steuergeldern statt Krisenbewältigung eine Mitgliederaktion zu finanzieren? Ministerin Elisabeth Köstinger. Sie lässt sich von Mahrer und Konsorten benutzen, um Steuern in ein Freunderlnetzwerk zu pumpen. Das wäre an sich schon schlimm genug. Es geht aber diesmal nicht nur um Anstand, sondern auch um zwei weitere wirklich wichtige Dinge: Die Gesundheit tausender Gäste und jene der Tourismuswirtschaft. Schutz sieht anders aus. Hier wurden wieder Netzwerke und Freunderln mit Steuergelder ausgestattet, deren Veruntreuung eine strafbare Handlung darstellt. KRONE? WO sind Deine unabhängigen Journalisten? Herrje, ich vergaß…Besitzverhältnisse und Förderungen…….

Auch die Frage, was mit den 400 Millionen Euro geschah, mit denen die Regierung für Schutzausrüstung ausgegeben hat, fällt laut Regierung unter „Verschwiegenheitspflicht“. Addendum hat versucht mit seinem Bericht „Das Millionenrätsel“ Licht ins Dunkel zu bringen und einige der Beschaffer entlarvt und und stieß auf „willhaben“-Verkäufer, Unternehmensberater, Rohstoffhändler, Werber, einen Waffenshop und einen Ski-Abfahrts-Olympiasieger und natürlich auf …Politiker. Der Bericht handelt von der Heimlichtuerei, die sich die öffentliche Hand in Östbiserreich manchmal zu eigen macht. Wie unter einem Vergrößerungsglas lässt sich am Untersuchungsobjekt Corona-Krise beobachten, wie wenig manche der staatlichen Akteure ihr Handeln erklären wollen und wie manche Politiker scheitern, die Bürger nachvollziehbar darüber zu informieren, was mit ihrem Steuergeld geschieht.

So müsste auch die Wirtschaftsministerin bei der Aufarbeitung der Rot-Kreuz-Konstruktion eine tragende Rolle zu. Als Auftraggeberin müsste sie die „Einkauf und Service GmbH“ des Roten Kreuzes von ihrer Verschwiegenheitspflicht entbinden, damit Parlament und Bundesrechnungshof auch dort prüfen können. Denn immerhindurfte das Rote Kreus in drei Monaten bis zu 240 Millionen Euro ausgeben. Natürlich zu unserem Schutz und wie war das mit den Freunderln der Regierung beim Roten Kreuz? Die Krone? Fehlanzeige.

Ebenso bei Fehlanzeige vom Naheverhältnis einer Kurz Mitarbeiterin zum Maskenhersteller Hygiene Austria. Vermutlich durch den Unmut der Leser und Porenposter, war der Artikel „Millionen Masken auf Lager, Aggressivität steigt“ ab Mittag nicht mehr auf den Offiziellen Seiten von Krone.at zu finden. Kritik an Kurz? Nicht erwünscht….. so wegen der Fördergelder und der Besitzverhältnisse. Und Maskenpflicht dient schließlich NUR unserem Schutz.

Vom neuerlichen Pfusch bei den Einreiseregeln ganz zu schweigen. Ein verpflichtender PCR-Test, der noch immer für seine Falschergebnisse bekannt ist, widerspricht Artikel 5 der Menschenrecht (erniedrigende Behandlung) und Artikel 12 (willkürlichen Eingriffen ins Privatleben).

Von Verfassungsjuristen erntet die neue Verordnung scharfe Kritik: So kritisiert Manfred Matzka, ehemaliger Spitzenbeamter im Bundeskanzleramt: „Ich finde 27 Fehler drin – Beistrich- und Rechtschreibfehler inklusive. Das zeigt eine gewisse Schlampigkeit. Die Schlampigkeit der Rechtsvorschriften mindert das Vertrauen in das Recht und den Gehorsam gegenüber dem Recht.“ Auch Verfassungsjurist Manfred Matzka kritisiert diese neue Regelung: Es sei nicht nachvollziehbar, warum Drittstaatenangehörige auch bei negativem PCR-Test noch in Quarantäne bleiben müssen, Österreicher und EU-Staatsbürger aber nicht. Nachzulesen hier .

Noch ein letzter Punkt, Denn mehr als fünf Monate nach dem ersten bestätigten Corona-Fall in Österreich ist der Zugang zu detaillierten epidemiologischen Daten für die breite Öffentlichkeit weiterhin nicht gegeben und für Wissenschafter nicht ausreichend. Mit ihrer Stillhaltetaktik verstoßen die Behörden auch gegen gesetzliche Vorschriften!! Warum?? Ist dieses Corona am ende doch gar nicht so schlimm, als wie man es uns weismachen will? Nach der Devise: Wer nichts weiß muss alles glauben. Sicher alles nur zu unserem Schutz.

Was bleibt, ist die bittere Pille der Strafen, die auf Grund der höchstgerichtlichen Entscheidungen niemals hätten ausgesprochen werden dürfen. Von Rechts wegen müssen bereits bezahlte Strafen nicht zurückgezahlt werden, auch wenn die Grundlage dafür gesetzwidrig war. Erfolgt keine Refundierung nach dem Verwaltungsstrafgesetz, bräuchte eine Aufhebung aller Verwaltungsstrafverfahren und Rückzahlung der Organstrafmandate eine eigene Rechtsgrundlage – und den politischen Willen dazu. Aber was ist mit den Politikern, die uns diese Strafen eingebrockt haben, die sich nicht an Gesetze und Verfassung gehalten haben? Die gehen straffrei aus? Sie haben die Wirtschaft nachhaltig ruiniert, Bürger drangsaliert und dürfen weiterhin ihr Unwesen treiben?

Wo bleibt der Aufschrei der Medien? Will man Politikern, die nicht einmal der politischen Immunität unterliegen, keine Riegel vorschieben? Die Bürger im Land leiden und es wird Zeit, dass sich wenigstens ein Medium aus der Sonderförderungsdeckung wagt und sich auf die Seite der Menschen stellt, so wie es die Krone früher gemacht hat. Wirklich nichts??

Dann darf ich die Grande Dame des französischen Films Brigitte Bardot zitieren: „Frankreich werde heute von Feiglingen regiert, die keine Eier haben. Eine Regierung von Pantoffelhelden, Angsthasen und kastrierten Hosenscheißern“………. und Österreich??????

Lobhudelei für die Regierung

Jetzt einmal ganz ehrlich, wie weit kann eine Zeitung, die den Anspruch von „unabhängig“ und „objektiv“ verbreitet, denn noch sinken?

Das man die „Kronen Zeitung“ mittlerweile in die Lade der Relotiuspresse geben kann, die, seit dem Kauf der Anteile durch Benko (abgeschaut im Ibiza Video) kaum mehr unabhängig und objektiv schreibt, ist mittlerweile vielen Lesern aufgefallen.

Ein Journalist sagte 2015 einmal: „Von der Krone kann man nicht nur lernen, wie man als Journalist Geld verdient und aus Scheiße Kohle macht.“ Und ab hier stellt sich die Frage, warum gute Journalisten schlechten Journalismus machen. Leicht erklärt. Wer heute nicht den gut organisierten Veröffentlichungsorgien der Nachrichtenagenturen folgt, sondern als Journalist selbst recherchiert, dürfte spätenstens beim dritten Artikel, bei dem man auf Sauereien von Regierenden gestoßen ist, seinen Job los sein. Immerhin nehmen diese Regierenden, auch in Österreich, durch gute Presseförderungen Einfluß auf Berichterstattung und ein persönliches Gespräch mit dem Herausgeber hilft im Notfall immer.

In Österreich ist es die APA, die, eine österreichische Nachrichtenagentur ist, sich als ein integriertes Informationsunternehmen sieht, welches Medien, politische Institutionen und Unternehmen mit qualitativ hochwertigen Nachrichten, Informations- und IT-Dienstleistungen versorgt.

Die Eigentümer der APA

Nach eigenen Aussagen erfüllt die APA ihre Aufgaben in politischer und wirtschaftlicher Unabhängigkeit, nach den Geboten von Zuverlässigkeit, Schnelligkeit und Ausgewogenheit sowie unter Vermeidung jeglicher Einseitigkeit und Parteinahme.

Fällt Euch auf, wer in diesem Bild fehlt? Genau, die Kronen Zeitung. Naja, das kann man auch verstehen, denn dann müsste man ja politisch und wirtschaftlich Unabhängigkeit schreiben, wie auch nach den Geboten von Zuverlässigkeit, Schnelligkeit und Ausgewogenheit sowie unter Vermeidung jeglicher Einseitigkeit und Parteinahme. Also bleibt die Krone der APA fern und kann so seine Berichte zu Gunsten der ÖVP an den Mann bringen.

Beste Beispiele sind der Untersuchungsauschuss zur Ibiza Affäre oder das Strache Bashing welches nur dazu dient, von den Sauereien der ÖVP abzulenken. Heute war in der kronenzeitung zu lesen, wie die Regierung auf die Gewalteskalation zwischen Linken/Kurden und Türken reagiert. Unter der Überschrift: Kurz zu Ausschreitungen in Wien: „Null-Toleranz“ fanden die Leser wieder einmal Aussagen, dass man mit „Maßnahmen“ reagieren würde. Jetzt auf einmal, stehe für Kurz nun im Vordergrund „unsere Demokratie sowie den Rechtsstaat mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln zu schützen“. Etwas , was ihm bei der Verletzung von Grundrechten zu Corona noch völlig egal war.

Als weitere Blendgranate warf er den Bürgern noch hin, dass er seine Minister beauftragt Maßnahmen zu ergreifen. Nehammer, der sich sonst an nichts erinnern kann, woll also mit dem schwarzen Bundeskriminalamt, dem Verfassungsschutz Gespräche mit den Vertretern der relevanten türkischen Vereine führen. Da sei auch schon geschehen, allerdings darf man bezweifeln, dass die Muslimbruderschaft IGGÖ einen Finger krumm machen wird, nachdem sie so von der Regierung verhätschelt wird. Vollmundig erklärt der Innenminister: „Die Polizei ist Schützer der Grund- und Freiheitsrecht in unserem Land und wird mit aller Konsequenz bei gewaltsamen Ausschreitungen und Rechtsverstößen einschreiten“. Dann muss man sich schon Fragen, wo denn die Polizei war, als Rechtsverstöße seitens der Regierung an der Tagesordnung waren?

Mit diesem Geschwurbel geht der Artikel (hier der Link) weiter über Schallenberg und Raab, aber interessant wird die Objektivität der Krone, als man sich darüber Gedanken machte, wer dort aggressiv Auftritt. Laut Artikel störten jedes Mal türkische Anhänger die Protestaktion. Kein Wort über die andere Seite der Organisatoren, wie der Antifa und der Migrantifa, die ja momentan europaweit Randalieren, Zerstören und Plündern. Auch Versuche im Krone Forum darauf hinzuweisen scheiterten an den Zensoren. Zuviel Objektivität scheint edann nicht gewünscht zu sein.

Leider kommt man nicht umhin, nochmals zum U-Ausschuss zu schreiben.

Die türkise Korruption ist viel subtiler als die blaue. Ihre Vetreter bereichern sich nicht plump selbst. Sie sorgen dafür, dass die Reichen und Mächtigen reich und mächtig bleiben. Dafür spannen sie das halbe Land vor den Karren.

Auf zack Zack (Link zum Artikel) kann man wunderbar nachlesen: Gernot Blümel kann sich an nichts erinnern. Sebastian Kurz löscht alle Nachrichten. Thomas Schmid muss nichts sagen, weil er von den „roten Netzwerken“ in der WKStA verfolgt wird. Die Journalisten und Politikinsider des Landes fühlen sich brüskiert, aber von den Wählern bekommt kaum jemand mit, was gespielt wird. Am türkisen Teflon gleitet (fast) alles ab.

Und das auch Dank der konstanten und konsequenten Ignoranz der Kronen Zeitung, die natürlich nicht schlecht über die Regierung berichten möchte …. oder darf.

Sätze wie: „Wenn Kurz im Ausschuss sagt, die türkisen Spender wollten nicht Gesetze kaufen, sondern bürgerliche Politik unterstützen, stimmt das. Eine Heidi Horten, ein René Benko, ein Stefan Pierer müssen sich nicht herablassen, Petitessen wie das PRIKRAF-Gesetz umschreiben zu lassen. Sie wissen: Solange die ÖVP regiert, werden sie legale Steuerschlupflöcher vorfinden, werden Unternehmens- und Vermögenssteuern gesenkt oder abgeschafft, werden ihnen willfährige Staatsanwälte lästige Verfahren vom Hals halten und gekaufte oder eingeschüchterte Medien davon ablenken, was vor sich geht.„, kann man in der Krone, die ja objektiv und unabhängig schreibt, nicht lesen, obwohl sie der Wahrheit entsprechen. Vermutlich ist man in den Redaktionsräumen der Krone der Meinung, dass man dem Bürger die Wahrheit nicht zu muten kann…..vermutlich, oder aber liegt es an der Männerfreundschaft Kurz/Benko? Fakt ist jedoch, wer hierzulande absurde Firmenstrukturen aufbaut, um legal Steuern zu vermeiden, wird Finanzminister; wer sich ein paar tausend Euro vom Sozialamt erschleicht, landet vor dem Strafrichter.

Für die Krone wohl alles kein Problem solange man ausgewogen und in feinsten Worten über die beste Regierung aller Zeiten (inkludiert natürlich die Zeiten vor der letzten Eiszeit) schreiben kann. Objektivität und Unabhängigkeit hört dann dort auf, wo es etwas schlechtes über die Regierung zu berichten gäbe.

Da bekommt dann auch einmal der Ankündigungsminister Rudi Ratlos einen wohlwollenden Artikel, dass man jetzt die Asybewerber nach Corona testen will. Kostenlos, was die Krone verschweigt, denn die Österreicher müssen diesen Test selbst bezahlen. Wobei kostenlos am Ende wieder die dummen Steuerzahler trifft.

Und wir erfahren auch nicht, dass der Kauf von Anteilen an Krone und Kurier durch Benko, schon etliche Streiverfahren hinter sich hat. Laut bestehenden Verträgen hätte die Funke Mediengruppe diese Anteile zuerst Dichand anbieten müssen. Den letzten Schiedsgerichtentscheid, dass man sich mit dem Verkauf über bestehende Verträge hinweggesetzt hat, prallt an Benko und der Kronen Zeitung ebenso ab. Mit so etwas möchte man den Leser auch nicht behelligen.

Wenn man die Krone und deren Berichterstattung betrachtet, dann gewinnt man den Eindruck, dass die Worte „Relotiuspresse“ und „Haltungsjournalismus“, als Parteimedium der ÖVP, perfekt von der Kronen Zeitung umgesetzt wird. Lügenpresse? Nein sicher nicht, denn wenn ein Medium nicht einmal die Wahrheit berichtet, dann kann sie auch nicht lügen.

Dann passt das auch…….

Organisierte Kriminalität und Parteien

Sind politische Parteien kriminelle Organisationen?

Beschäftigen wir uns zuerst einmal mit dem Begriff „organisierte“ Kriminalität. Die amtliche Definition lautet wie folgt:

„Organisierte Kriminalität ist die von Gewinn- oder Machtstreben bestimmte planmäßige Begehung von Straftaten, die einzeln oder in ihrer Gesamtheit von erheblicher Bedeutung sind, wenn mehr als zwei Beteiligte auf längere oder unbestimmte Dauer arbeitsteilig
a) unter Verwendung gewerblicher oder geschäftsähnlicher Strukturen,
b) unter Anwendung von Gewalt oder anderer zur Einschüchterung geeigneter Mittel oder
c) unter Anwendung von Einflussnahme auf Politik, Medien, öffentliche Verwaltung, Justiz oder Wirtschaft zusammenwirken.“

Ein erster Schritt zu größerer Klarheit ist geschafft, wenn man sich vergegenwärtigt, dass, egal, was man unter organisierter Kriminalität versteht, man es immer mit Netzwerken kriminell nutzbarer Kontakte zu tun hat. Gleichgültig, ob man über die sizilianische Mafia, chinesische Triaden, kolumbianische Drogenkartelle, eine Einbrecherbande oder korrupte Verbindungen zwischen Geschäftsleuten und Politikern spricht, immer geht es darum, dass Personen in einer Beziehung zueinander stehen, die es ihnen erlaubt, bei illegalen Machenschaften zusammenzuwirken.

In § 278 StGB wird definiert, dass Unternehmensähnliche Verbindungen als “kriminelle Organisationen“ mit einem Strafrahmen bis zu fünf Jahren bedroht sind. Es spielt keine Rolle, ob die Organisation in einemrechtlich zulässigen Gebilde (juristische Personen wie Vereine, Parteien etc.) besteht.

So erfasst § 278a im Einzelnen, wie diese Straftaten aussehen könnten. In absatz finden wir etwa: ……geplante Begehung schwerwiegender strafbarer Handlungen, die das Leben, die körperliche Unversehrtheit, die Freiheit oder das Vermögen bedrohen.

Auf jeden Fall interessanter wird es in Absatz 2 (…..die dadurch eine Bereicherung in großem Umfang anstrebt) und 3 (…..andere zu korrumpieren oder einzuschüchtern oder sich auf besondere Weise gegen Strafverfolgungsmaßnahmen abzuschirmen sucht).

Die kriminelle Organisation muss demnach auf die Begehung der strafbaren Handlungen der Absatz 1 „ausgerichtet“ sein, Bereicherung oder Einfluss „anstreben“ sowie andere zu korrumpieren oder einzuschüchtern oder sich besonders abzuschirmen „suchen“. Dabei ist zu beachten, dass das Gesetz nur den Zusammenschluss zwischen jenen Personen als für § 278a relevant ansieht, die die kriminellen Ziele verfolgen. Perso-nen, die zwar innerhalb einer Organisationsstruktur (etwa innerhalb des Vereins oder Parteien) stehen, diese Ziele aber nicht (mit)verfolgen, befinden sich außerhalb des für § 278a ausschlagge-benden Personenkreises. Nur der kriminelle „harte Kern“ bildet den Zusammen-schluss, und nur dieser ist für die Beurteilung der ausreichenden Zahl von Personen für das Bestehen einer Organisation heranzuziehen.

Ein Beispiel: Eine schwerwiegende strafbare Handlung im Bereich der Schlepperei. Darunter fallen nach dem Wortlaut nicht nur das Delikt der Schlepperei gem § 114 FPG (frü-her § 104 FremdenG), sondern auch alle sonstigen kriminellen Verhaltensweisen, die im weitesten Sinn als Art der „Schlepperei“ angesehen werden können. Daraus lässt sich ableiten, dass in den Jahren 2015/2016 die Österreichische Regierung durchaus Straftaten begangen hat, die zu Anzeigen führten, allerdings wurden diese durch die Justiz abgeschmettert.

Hier erkennen wir, wie wichtig es ist ein Netzwerk zu schaffen. Kriminelle Organisationen versuchen deshalb immer, ihre eigenen Leute auf elementar wichtige Posten zu bringen. Dieser Begriff „Organsisation“ steht für ein System unkontrollierter Macht und wird daher oft als Metapher benutzt, die auch pathologische Erscheinungsformen von Macht und ihren Missbrauch beschreibt. Die Netzwerke staatlicher Organisationen, bzw. der offiziellen Staatsmacht kann also dafür sorgen, dass sich korrupte Politiker, Anwälte und Polizisten durchaus an kriminellen Geschäften unbehindert beteiligt. Unbehindert deshalb, weil auch die Justiz, sei es durch politische Zugehörigkeit zu einer Organisation oder aber auch durch Weisung fest in der Hand dieser Organisation ist.

Auf den ersten Blick könnte man jetzt annehmen, dass politische Parteien ebenfalls zu kriminellen Organisationen zu zählen sind, denn politische Parteien sind generell auf Macht und Machterhalt ausgerichtet, können aber auch der Wirtschaft dienen.

Beispiel 1: Die Notverstaatlichung der Hypo Bank. So hatte am 12. Dezember 2009 der damalige Finanzminister und ÖVP-Chef Josef Pröll laut Protokoll eine Verstaatlichung dieser Hypo Bank noch ausgeschlossen. Zwei Tage später machte er einen Schwenk und verstaatlichte, entgegen des Rates von Experten, die Hypo Bank. Damit ersparte er anderen Österreichischen Banken einen Verlust, man sprich von Milliarden, und gab kurz danach seinen Ministerposten auf, um dann bei seinem alten Unterstützer, der Raika anzuheuern.

Beispiel 2: Sebastian Kurz half seinem Freund Rene Benko und dessen Firma, ein Gebäude in Wien, zu einem sehr güsntigen Preis, zu kaufen. Er ermöglichte eine Eintragung ins Grundbuch während der Weihnachtsfeiertage, sprich dem Urlaub der Mitarbeiter in der Behörde, in dem er einen dieser Mitarbeiter aus dem Urlaub holte, um diese Eintragung zu vollziehen. Nur wenige Tage später wurde bekannt, dass zu diesem Gebäude ein 30 Millionen höheres Angebot vorlag.

Ein weiterer Bereich sich Macht zu sichern ist es, die Medien auf seine Seite zu ziehen. Das geschieht durch Förderungen und die schlatung von Inseraten, oder aber auch durch Sonderförderungen, wie es bei Corona der Fall war. Ob es nun Zufall ist oder nicht, dass aber die Signa Guppe, die zum Imperium von Rene Benko gehört, sich Anteile an der Kronenzeitung und dem Kurier sicherte, wollen wir einfach mal so stehen lassen. Aufhorchen sollte man aber, dass dies genau ein Plan von HV Strache war, wie er es im Ibiza Video ausplauderte. Auffällig war nur, dass ÖVP kritische Journalisten ihren Platz räumen mussten und sich die Berichterstattung grundlegend änderte.

Und nun übertragen wir unser Wissen auf die Arbeit des U-Ausschusses, der derzeit tätig ist. Hier ist schon einmal bewiesen, dass diese SOKO ein Mittel der Beweisvernichtung ist. Da werden dann schon mal an Medien populistische Berichte weitergegeben, während man anderes wiederum zensiert und nicht zugänglich macht. Fragen wir uns, wer von Ibiza profitiert hat? Kann es nicht sein, dass diese Inszenierung bewusst stattgefunden hat, um den kleinen Partner der damaligen ÖVP zu schaden und um zu erreichen, dass die ÖVP mehr Macht und Einfluß bekommt? Vermutlich werden wir es nie erfahren, denn derzeit arbeitet Sobotka eher an einer Verhinderung, statt einer Aufklärung. Aber es zeigt uns deutlich auf, wer an den Hebeln der Macht sitzt, Weisungen erteilen kann und sich durch Förderungen der Medien eine gute Berichterstattung sichern kann, der kann machen was er will. So, wie es die organsierte Kriminalität auch schafft.